Weltweit wächst der Druck auf Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Dies ist insbesondere in autoritär geführten Staaten zu beobachten, jedoch nimmt auch in Demokratien diese negative Entwicklung zu. Jüngstes Beispiel: In Indien wurden am 10. September 2020 Bankkonten von Amnesty International durch eine indische Regierungsbehörde eingefroren. Damit ist die Menschenrechtsorganisation zunächst gezwungen, ihre Tätigkeiten auszusetzen, d. h. ihre Kampagnen- und Recherchearbeit muss unterbrochen sowie Personal entlassen werden. Die damalige Generalsekretärin von Amnesty International, Julie Verhaar, betont dennoch, mit Entschlossenheit die wichtigen Aufgaben der Menschenrechtsarbeit auch in den kommenden Jahren fortzuführen. In der Türkei wurden mit Taner Kiliç und Idil Eser zwei führende Mitglieder von Amnesty International mit dem absurden Vorwurf, Mitglieder einer Terrororganisation zu sein, inhaftiert. Über die Schwierigkeiten der Menschenrechtsarbeit in Zeiten zunehmender autokratischer Strukturen werden Mitglieder unserer Kogruppe im Rahmen eines Vortrags in Zusammenarbeit mit der Ortsgruppe Gelnhausen und der Volkshochschule der Bildungspartner Main-Kinzig berichten.
Dabei werden sie auf folgende Aspekte eingehen:
Was ist überhaupt ein Menschenrechtsverteidiger/eine Menschenrechtsverteidigerin? Welchen Bedrohungslagen sind solche Personen aktuell ausgesetzt und wie können wir sie schützen?
Gudula Dinkelbach und Johanna Groß von der Koordinationsgruppe „Menschenrechtsverteidiger*innen“ werden einen Überblick über den rechtlichen Rahmen des Schutzes von Menschenrechtsverteidiger*innen geben und anhand von Einzelfällen aktuelle Bedrohungslagen darstellen. Es wird sich zeigen, dass ein neues und schwerwiegendes Risiko für Menschenrechtsverteidiger*innen insbesondere staatliches Hacking und gesetzliche Verbote effektiver Verschlüsselungsmethoden darstellt.
Hans Lückhoff von der Koordinationsgruppe „Menschenrechte im digitalen Zeitalter“ wird am Beispiel von Marokko und den Vereinigten Arabischen Emiraten aufzeigen, welche digitalen Gefahren für Menschenrechtsverteidiger*innen bestehen, wie sie sich dagegen schützen können und wie Amnesty zu dem Thema arbeitet.
Zu dieser Online-Veranstaltung kann man sich per email anmelden: amnesty-gelnhausen@posteo.de
Rechtzeitig vor dem Termin erhalten alle Teilnehmer*innen die Internetadresse und den Zugangscode.